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Allgemeinverfügung Videoüberwachung Schulanlage Klosterguet

Die versteckten Winkel beim Erweiterungsbau der Schulanlage Klosterguet oder beim Kindergarten Klosterguet sind beliebte Orte, um sich zurückzuziehen sowie Kolleginnen und Kollegen zu treffen. Immer wieder sind diese Orte aber schmutzig und mit Kritzeleien verschmiert.

Der Gemeinderat erlässt gestützt auf Art. 43 ff. des Reglements über Ruhe, Ordnung und Sicherheit folgende Allgemeinverfügung:

Im öffentlichen Raum
beim östlichen Platz des Schulhaus-Erweiterungsbaus Klosterguet,
beim Kindergarten Klosterguet

werden Kameras zur Videoüberwachung mit der Möglichkeit der Personenidentifika-tion installiert. Die Standorte der Videokameras sind im Anhang dargestellt und können bei der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden.

Gegen diese Verfügung kann gemäss Art. 43bis ff. des Gesetzes über die Verwal-tungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP) innert 14 Tagen seit Veröffentlichung Rekurs an das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St.Gallen, erhoben werden. Der Rekurs muss einen Antrag sowie die Darstellung des Sachverhaltes und eine Begründung enthalten.

Dokument Allgemeinverfuegung_Videoueberwachung_Klosterguet.pdf (pdf, 142.6 kB)


Datum der Neuigkeit 14. Okt. 2021