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Fakultatives Referendum über das neue Feuerschutzreglement

Die Stadt Rorschach und die Gemeinde Rorschacherberg führen das Feuerschutz- und Feuerwehrwesen zusammen. Sie passten das gemeinsame Feuerschutzreglement an. Dieses untersteht dem fakultativen Referendum.

Das neue Feuerschutzreglement für Gemeinden Rorschach Rorschach und Rorschacherberg untersteht dem fakultativen Referendum. Das Reglement kann im Gemeindehaus Rorschacherberg, Gemeinderatskanzlei, Goldacherstrasse 67, Rorschacherberg, eingesehen werden.

 

Das Referendumsverfahren richtet sich nach Art. 13 ff. der Gemeindeordnung sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes und des kantonalen Gesetzes über Referendum und Initiative. Die Referendumsfrist beginnt am 12. November 2021 und dauert bis 22. Dezember 2021. Für das Zustandekommen des Referendums sind 225 Unterschriften von in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten notwendig. Die Unterschriftenbogen mit dem Referendum und den beglaubigten Unterschriften sind spätestens am 22. Dezember 2021 der Gemeinderatskanzlei Rorschacherberg einzureichen.

 

9404 Rorschacherberg, 12. November 2021 | Der Gemeinderat


Dokument Feuerschutzreglement_Schlussfassung.pdf (pdf, 71.4 kB)


Datum der Neuigkeit 11. Nov. 2021