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Fakultatives Referendum über das Tagesstrukturreglement

Der Gemeinderat möchte die Tagesstrukturen definitiv einführen und erliess dazu das nötige Reglement. Dieses untersteht dem fakultativen Referendum.

Der Gemeinderat erliess am 4. Mai 2021 das Tagesstrukturreglement und unterstellte dieses dem fakultativen Referendum. Der Erlass kann im Gemeindehaus Rorschacherberg, Gemeinderatskanzlei, Goldacherstrasse 67, Rorschacherberg, eingesehen werden.

Das Referendumsverfahren richtet sich nach Art. 13 ff. der Gemeindeordnung sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes und des kantonalen Gesetzes über Referendum und Initiative. Die Referendumsfrist beginnt am 21. Mai 2021 und dauert bis 30. Juni 2021. Für das Zustandekommen des Referendums sind 225 Unterschriften von in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten notwendig. Die Unterschriftenbogen mit dem Referendum und den beglaubigten Unterschriften sind spätestens am 30. Juni 2021 der Gemeinderatskanzlei Rorschacherberg einzureichen.


Dokument Tagesstrukturreglement.pdf (pdf, 76.5 kB)


Datum der Neuigkeit 20. Mai 2021