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Fakultatives Referendum über das Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen

Die obligatorische Feuerungskontrolle soll teilliberalisiert werden. Das Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen wird dem fakultativen Referendum unterstellt.

Das Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen untersteht dem fakultativen Referendum. Das Reglement kann im Gemeindehaus Rorschacherberg, Gemeinderatskanzlei, Goldacherstrasse 67, Rorschacherberg, eingesehen werden. Die Gebührentarife unterstehen nicht dem fakultativen Referendum.

Das Referendumsverfahren richtet sich nach Art. 13 ff der Gemeindeordnung sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes und des kantonalen Gesetzes über Referendum und Initiative. Die Referendumsfrist endet am 13. Dezember 2017. Für das Zustandekommen des Referendums sind 218 Unterschriften von in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten notwendig. Die Unterschriftenbogen mit dem Referendum und den beglaubigten Unterschriften sind spätestens am 13. Dezember 2017 der Gemeinderatskanzlei Rorschacherberg einzureichen.
Dokumente Reglement_ueber_Luftreinhaltemassnahmen_bei_Feuerungen.pdf (pdf, 56.6 kB)
Tarif_zum_Reglement_ueber_Luftreinhaltemassnahmen_bei_Feuerungen.pdf (pdf, 49.2 kB)
Gebuehrentarif_fuer_Holzfeuerungskontrollen.pdf (pdf, 52.0 kB)


Datum der Neuigkeit 2. Nov. 2017